Selbstbeschneidung: Initiative im November

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Die sogenannte Selbstbestimmungsinitiative ist ein gefährlicher Etikettenschwindel, sagt das HEKS und mit ihm eine Allianz der Zivilgesellschaft und die Organisation Schutzfaktor M. Sie beschneidet unseren Menschenrechtsschutz. Die Initiative kommt am 25. November zur Abstimmung.
Doris Brodbeck,
Hier die Hauptargumente:

Sie beschneidet unsere Grundrechte.
Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte gegen Verletzungen der Grundrechte in der Schweiz wären ab sofort wirkungslos.

Sie entmachtet das Bundesgericht.
Das Bundesgericht dürfte die Europäische Menschenrechtskonvention nicht mehr anwenden, um unsere Grundrechte zu schützen, falls diese durch ein Gesetz verletzt werden.

Sie gefährdet unsere Sicherheit.
Gerichtsurteile wären vom politischen Klima geprägt und willkürlichen Verfassungsänderungen stünden Tür und Tor offen. Vor allem Minderheiten wären vor Diskriminierung nicht mehr geschützt.

Weitere Infos unter: » www.sbi-nein.ch (Allianz der Zivilgesellschaft/Schutzfaktor M)

Siehe auch den Beitrag im Handeln von HEKS, Seite 14-15.
» Handeln 3-2018
 
Autor: Doris Brodbeck     Bereitgestellt: 22.08.2018     Besuche: 50 Monat
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